Aus dem Morbus-Bechterew-Journal Nr. 139 (Dezember 2014)

DVMB-Rechtsseminar für Patienten

Von Ute Franke, Dresden

Zum Rechtsseminar „Krankheitsspezifische und sozialrechtliche Aspekte des Morbus Bechterew“ hatte die Deutsche Vereinigung Morbus Bechterew am 2. August 2014 interessierte Mitglieder ins Intercity Hotel nach Erfurt eingeladen. DVMB-Geschäftsführer Ludwig Hammel begrüßte dazu neben 18 angereisten Morbus-Bechterew-Patienten als Referenten die Rechtsanwältin Meike Schoeler und den Rheumatologen Prof. Dr. Gerd Köhler.

DVMB-Justiziarin Meike Schoeler erläuterte, welche Möglichkeiten der Selbsthilfe es im Sozialrecht gibt, bezog sich dabei auf rechtliche Grundlagen in den Sozialgesetzbüchern V (gesetzliche Krankenversicherung), VI (gesetzliche Rentenversicherung), IX (Schwerbehindertenrecht) und II (Grundsicherung für Arbeitssuchende). Für jedermann gut verständlich stellte sie den Ablauf eines sozialrechtlichen Verfahrens von der Antragstellung über Bescheid, möglichen Widerspruch und Klage bis hin zur Berufung und Revision dar. Weiterhin verwies die Referentin auf das Recht jedes Patienten, für den ein Gutachten nach §106 Sozialgerichtsgesetz (SGG) erstellt wurde, im Streitfall ein eigenes Gutachten nach §109 SGG einfordern zu können – beispielsweise wenn das amtliche Gutachten falsche oder strittige Angaben enthält bzw. wenn im speziellen Fall von Morbus-Bechterew-Patienten kein Rheumatologe (kompetenter Sachverständiger) dieses Gutachten erstellte. Frau Schoeler ging zudem auf die Regelungen der Versorgungsmedizinverordnung sowie auf das Für und Wider der Beantragung einer Schwerbehinderung und dazu gehöriger Merkzeichen ein.

Die Mindestbestandteile eines medizinischen Gutachtens definierte sie wie folgt: Aktenlage, Anamnese, Biografie, Beschwerdeschilderung, klinische und labortechnische Befunderhebung(!), Diagnose, Prognose, Therapieempfehlungen, Erörterung von Kausalzusammenhängen, Auseinandersetzung mit wissenschaftlicher Literatur sowie Vorgutachten und Beantwortung sozialmedizinischer Fragen. Ausführlich kann man die „Allgemeinen Grundlagen der medizinischen Begutachtung“ im Internet nachlesen.
Im zweiten Teil des Seminars verdeutlichte der erfahrene Rheumatologe und Gutachter Prof. Dr. Gerd Köhler anschaulich mit Hilfe eines freiwilligen Probanden, wie eine medizinische Begutachtung in der Praxis erfolgen könnte. In lockerer Atmosphäre lenkte er dabei die Aufmerksamkeit der Seminarteilnehmer auch auf mögliche Fehler seitens der Patienten oder des Gutachters. Sein eindringlicher Rat: „Jeder Patient sollte seine Unterlagen und Befunde kennen.“

Abschließend erklärte DVMB-Geschäftsführer Ludwig Hammel gesetzliche Grundlagen zur Überprüfung von sozialmedizinischen Gutachten.
Das anregende und sehr interessante Seminar erfüllte die Erwartungen der Teilnehmer, die aus dem gesamten Bundesgebiet angereist waren. Die Schulungsschwerpunkte wurden für jedermann gut verständlich dargestellt und persönliche Fragen beantwortet.
Anschrift der Verfasserin:  Anschrift ist der Redaktion bekannt