Frühere Schriftenreihe der DVMB, Heft 4, umgewandelt in eine CD
von Rechtsanwältin Meike Schoeler, Justitiarin der DVMB

Zahlreiche Urteile, Tipps und kleine Hilfen wurden für diese CD zusammengestellt.

Das Sozialrecht ist ein äußerst lebendiges und vielfältiges Rechtsgebiet und unterliegt stark den jeweiligen gesellschaftlichen Strömungen und politischen Vorgaben. Das Sozialrecht ist aber nicht nur eine Ansammlung von Paragrafen, sondern in Gesetz gegossene soziale Sicherheit und gesellschaftliche Teilhabe, mit anderen Worten, organisierte Solidarität, orientiert am Ziel sozialer Gerechtigkeit. Das Sozialrecht betrifft uns daher alle in seiner vielfältigen Ausgestaltung nahezu täglich. Es wurde deshalb Zeit, die bewährte „Loseblattsammlung Bechterew-Recht“ grundsätzlich zu überarbeiten, zu aktualisieren und den modernen Bedürfnissen der Leser anzupassen. Deshalb haben wir uns dazu entschieden, alle Informationen erstmals als PDF-Datei auf einer CD zusammenzufassen. Speziell wird dabei auf die Probleme von chronisch kranken Menschen, insbesondere von Morbus-Bechterew-Patienten eingegangen. Ein Inhaltsverzeichnis bietet hierbei den ersten Überblick. Die aktuelle Rechtsprechung ist bis September 2009 eingearbeitet. Über die Suchfunktion von Adobe Reader/Adobe Acrobat für PDF-Dateien kann nach Schlagworten gesucht werden. Weiter sind Links zu hilfreichen Internetseiten gesetzt.

In insgesamt elf Kapiteln werden wichtige Themen behandelt. Im ersten Kapitel gibt es einen Überblick über Rechtsmittel, Fristen und die Möglichkeiten, einer untätigen Verwaltung auf die Sprünge zu helfen.
Im Kapitel 2 findet man Wissenswertes über den Umgang mit Ärzten und Gutachtern: Patientenrechte, Aufklärungspflicht, Datenschutz, Schweigepflicht sind einige der Themen.
Beim Kapitel 3, Arbeitsrecht, geht es um die richtige Bewerbung, Entgeltfortzahlung, Urlaub und Zusatzurlaub, Mehrarbeit und Teilzeitarbeit sowie das wichtige Thema Kündigungsschutz und Verbeamtung bei Morbus Bechterew.
Im Kapitel 4, Schwerbehinderung, werden Themen wie Einstufung des Morbus Bechterew nach der Versorgungsmedizinverordnung, Gleichstellung, und Ansprüche nach der Kfz-Hilfeverordnung erörtert.
Im Kapitel 5, Rente und Rehabilitation, wird diese für Morbus-Bechterew-Patienten besonders wichtige Problematik aufgegriffen und eingehend erörtert.
Nicht weniger wichtig ist die Thematik Ansprüche gegen die gesetzliche Krankenversicherung im Kapitel 6. Hier finden sich Ausführungen zu Krankengeld, Arznei- & Verbandmitteln, Heilmitteln und Heilmittelkatalog, Hilfsmitteln, Zuzahlungen sowie Rehabilitationssport & Funktionstraining.
In Kapitel 7 wird den Themen Pflegebedürftigkeit, Pflegebedürftigkeitsrichtlinien, Pflegestufen, Grundsicherung und Vorsorgevollmacht ein eigenes Kapitel gewidmet.
Und damit man auch alles im Gesetz nachlesen kann, finden sich im Kapitel 8 die einschlägigen Gesetzestexte, Rahmenvereinbarungen und Richtlinien. Vervollständigt wird das Ganze durch Muster und Vorlagen, z.B. wie man Akteneinsicht beantragen kann, einen Widerspruch oder eine Klage z.B. wegen Erwerbsminderungsrente, Ablehnung der Rehabilitation oder Rehabilitationssport/Funktionstraining formuliert oder sich gegen eine Kontopfändung wehrt. Auch Muster für Widersprüche gegen die Ablehnung der Anerkennung einer Schwerbehinderung, oder der Wehrdienstunfähigkeit sind enthalten.

Abgerundet wird der Ratgeber durch zahlreiche hilfreiche Tipps und Tricks zur Durchsetzung der Erwerbsminderungsrente, der Ansprüche auf medizinische Rehabilitation und beim Eintritt eines Pflegefalls. Auch zur Frage der Rundfunk- und Fernsehgebührenbefreiung, der Telefongebührenermäßigung, der Prüfung des Arbeitslosengeld-II-Bescheids, bei der Beantragung der Gleichstellung mit einem Schwerbehinderten, bei der Durchsetzung von Ansprüchen wegen ärztlicher Behandlungsfehler finden sich hilfreiche Tipps. Schließlich werden Verhaltensregeln für den Besuch bei einem Gutachter gegeben. Im letzten Kapitel können alle Veröffentlichungen aus dem Morbus-Bechterew-Journal der letzten Jahre zum Thema Sozialrecht nochmals nachgelesen werden.

Wir können diese CD allen Morbus-Bechterew-Betroffenen nur empfehlen. Wie heißt es: Recht haben ist das eine, Recht bekommen das andere!